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Schaller in "Wiener Zeitung"

Neues von ganz rechts - Jänner 2007

Der bekannte Wiener Neonazi-Verteidiger Herbert Schaller bekam am 18. Jänner Gelegenheit, seine einschlägige Sicht auf das Verbotsgesetz-Verfahren gegen den britischen Holocaustleugner David Irving in der regierungsamtlichen Wiener Zeitung darzulegen. In seinem "Gastkommentar" verharmlost er einmal mehr die Leugnung des Holocaust als zuzulassende "Meinung". Dem SPÖ-Sprecher Hannes Jarolim, der die frühzeitige Haftentlassung Irvings kritisiert hatte, unterstellt Schaller, er sehne "sich offenbar nach einem totalitären Staat". Nur "faschistoide Machtmenschen" würden auf einer entschiedenen Strafverfolgung von Neonazis beharren.

Schaller verteidigte in der Vergangenheit nicht nur die Elite des Neonazismus, sondern referierte seine Sicht auf den Holocaust und das Verbotsgesetz auch bei rechtsextremen und neonazistischen Gruppen im In- und Ausland. Zuletzt nahm er auf Vorschlag seines Mandanten und engen Weggefährten, dem vor Strafverfolgung nach Spanien geflohenen Neonazi Gerd Honsik, im Dezember 2006 an der internationalen Holocaustleugner-Konferenz in Teheran teil. Sein jahrzehntelanger Kampf "wider die Gaskammer" (HALT 57/1991) brachte ihm mehrere Disziplinarverfahren ein, einem Verfahren nach dem Verbotsgesetz entging er jedoch stets aufgrund juristischer Immunität.

Dass jemandem wie Schaller im offiziellen Organ der Republik Österreich Platz für eine Apologie der Holocaustleugnung eingeräumt wird, stellt einen Skandal dar. In Schreiben an Chefredakteur Andreas Unterberger und den Herausgebervertreter machten Dr. Brigitte Bailer (für das DÖW) und Dr. Wolfgang Neugebauer (für die Aktion gegen den Antisemitismus in Österreich) dies deutlich.

 

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