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Ochensberger in Bedrängnis

Neues von ganz rechts - November 2001

Egon G. L. Rieder, enger Weggefährte des Vorarlberger Rechtsextremisten Walter Ochensberger, berichtet in einem Schreiben an die AbonnentInnen von Ochensbergers Pamphleten Phoenix und Top Secret über die "großen Schwierigkeiten", in denen sich sein "langjähriger Freund" befinde. Nachdem schon sein Bankkonto im deutschen Lindau gekündigt worden war, setzte die Hypo Landesbank im September dieses Jahres den gleichen Schritt. Zudem sieht sich Ochensberger mit einer neuerlichen Anklage nach dem NS-Verbotsgesetz konfrontiert. Diese wirft ihm u. a. den Nachdruck eines "revisionistischen" Artikels aus der Syrian Times in der Ausgabe 4/2000 von Phoenix/Top Secret vor. Dort wird der Holocaust geleugnet und als einer "der berühmtesten israelischen Mythen" bezeichnet. Der Hetzartikel gipfelt in der Behauptung, "dass die Gaskammern nicht dazu da waren, Juden zu töten".

Schlimmes ahnend versuchte Ochensberger, der Anklage nach NS-Verbotsgesetz zu entgehen, indem er im Anschluss an den Artikel festhielt: "Wir von PHOENIX & TOP SECRET glauben an den Holocaust. [...] Besonders deshalb, weil wir das österreichische und deutsche Gesetz nicht verletzen wollen. Denn gemäß deutschem Strafrecht (§ 130) und österreichischem Sondergesetz (NS-Verbotsgesetz §§ 3g/h) muss jedermann an den Holocaust glauben, um einer langjährigen Haftstrafe zu entgehen."

 

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