Anton Pelinka

Österreichs politisches System weist einige spezifische Merkmale auf, die sich in der Struktur des Parteiensystems bemerkbar machen: Neben den historisch dominanten Parteien SPÖ und ÖVP, die sich ohne erkennbare Probleme in die europäischen Parteien der gemäßigten Linken (Partei der Europäischen Sozialisten – PES) und der gemäßigten Rechten (Europäische Volkspartei – EVP) einordnen, und neben den ebenfalls europäisch vernetzten Grünen fehlt eine liberale Partei, die sich ähnlich europäisch zuordnen ließe. Das Liberale Forum (LIF) war in den 1990er Jahren ein eben nicht dauerhaft erfolgreicher Versuch in Richtung einer weiteren Europäisierung des Parteiensystems. Was Österreichs Parteiensystem zusätzlich kennzeichnet, ist die Stärke einer im Europäischen Parlament isolierten, wenn auch um europäische Vernetzung bemühten Partei schwankender, insgesamt jedoch mittlerer Größe: der FPÖ.

Der Beitrag wurde 2013 verfasst.

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